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Programmvorstellung des ÖDP Ortsverbands Attenhofen als Videokonferenz

Knapp ein Jahr ist es her, dass die ÖDP als neue Wählergruppe einen Sitz im Gemeinderat von Attenhofen erringen konnte. Das war für den ÖDP-Ortsverband Ansporn, die in dieser Zeit gewonnenen Erfahrungen und Erkenntnisse einmal kritisch zu bewerten. Herausgekommen ist ein aus Inhalten des Wahlkampfs entwickeltes Programm. Das stellte der ÖDP-Ortsverband Attenhofen am vergangenen Montag in einer Videokonferenz vor. Nach den Worten des ÖDP-Ortsvorsitzenden Ralf Schramm soll das Programm als „Dach“ verstanden werden, unter dem man sich bewegen will.

Es steht unter dem Motto Der Bürger im Mittelpunkt. Als Grundvoraussetzung sieht die ÖDP hier zunächst eine umfassende Information der Bürger. Mit der Internetpräsenz www.oedp-attenhofen.de hat die ÖDP kürzlich begonnen, hierfür eine Plattform zu schaffen. Dort kann auch das vollständige Programm nachgelesen werden.

Um weitaus mehr Bürger zu erreichen, hatte die ÖDP Attenhofen erst im Januar beschlossen, auch ein eigenes gedrucktes Informationsblatt herauszugeben. An diesem, so Ralf Schramm, werde derzeit intensiv gearbeitet.

Am liebsten sähe man einen selbstbewußten Bürger auf Augenhöhe mit den Behörden. Das allerdings setzt Informiertheit voraus.

Ein weiterer Punkt des Programms ist die Einrichtung einer Bürgerfragestunde vor der Gemeinderatssitzung. Dabei sollen dem Bürger 15 bis 30 Minuten für Fragen und Anregungen eingeräumt werden.

Auch ein Recht auf Einsicht in Akten der Gemeinde für jeden Bürger steht auf der Agenda des ÖDP-Ortsverbands. Viele wissen nicht, dass selbst die Mitglieder des Gemeinderats im Allgemeinen kein Recht auf Einsicht in Unterlagen haben, die nicht mit Punkten der Tagesordnung in Beziehung stehen. Das erschwert die gesetzlich geforderte Kontrolle der Verwaltung und des Bürgermeisters erheblich.

Gemeinderatsmitglieder, so Schramm weiter, sind Kommunalpolitiker. Sie haben einen Eid abgelegt, den Gesetzen gehorsam zu sein. Dazu muss man sie aber auch kennen. Darauf will die Attenhofener ÖDP hinwirken.

Auch habe sich nach den Erfahrungen der ÖDP-Mitglieder in der Vergangenheit immer wieder gezeigt, dass bei der Planung großer Projekte, wie beispielsweise neuer Baugebiete, der Bürger außen vor bleibt. Die ÖDP Attenhofen will sich dafür einsetzen, dass der Bürger mitgenommen, seine Meinung geschätzt und so das Bürgerengagement gefördert wird. Daher fordert sie einen rigorosen Richtungswechsel im Umgang mit dem Bürger und stehtfür einen Weg in eine Zukunft für den Bürger, mit dem Bürger - im Dialog.